Recht lässt sich missbräuchlich ausnutzen. Eine Dissertation von Ansgar Kalle an der Uni Bonn untersucht, wie sich das verhindern lässt
UM WAS GEHT ES?
Das sogenannte Rechtsmissbrauchsverbot ist dafür gedacht, dass Recht nicht zweckentfremdet, umgangen oder in anderer Weise missbräuchlich ausgenutzt wird. Insbesondere im Arbeitsund im Gesellschaftsrecht zeigen sich noch Lücken in der Anwendung dieses Verbots.
GIBT ES HIERZU EIN KONKRETES BEISPIEL?
Das Rechtsmissbrauchsverbot lässt sich anhand der ,,räuberischen Aktionäre" veranschaulichen. Diese durchsuchen Beschlüsse ihrer Aktiengesellschaft akribisch auf Formfehler und drohen der Gesellschaft gegebenenfalls mit Beschlussanfechtung, falls diese ihnen die Klage nicht durch hohe Geldzahlungen ,,abkauft". ...
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