Für Kohleausstieg nicht auf unsichtbare Hand verlassen

Positionspapier der Resource Economics Group fordert ambitionierten Kohleausstieg auf Grundlage eines Schließungsfahrplans

Ohne einen Schließungsfahrplan zur Abschaltung und Stilllegung von Braunkohlekraftwerken und -tagebauen wird es nicht gelingen, Klimaziele verlässlich und kostengünstig zu erreichen, Widerstände zu überwinden und soziale Verwerfungen zu verhindern. Das jetzt erschienene Positionspapier der Resource Economics Group an der Humboldt-Universität zu Berlin begründet, warum der Ausstieg aus der Braunkohle vor dem Ende der Steinkohleverstromung erfolgen sollte. Die auf dem Strommarkt verbleibenden Gewinner des Fahrplans sollen an der Finanzierung strukturpolitischer Maßnahmen beteiligt werden.

Die Arbeitsgruppe von Klaus Eisenack kritisiert damit die in politischen und wissenschaftlichen Kreisen verbreitete Meinung, man sollte den Kohleausstieg auf Grund des Europäischen Emissionshandels alleine der unsichtbaren Hand des Marktes überlassen. Nach Ansicht der Forscherinnen und Forscher muss der klimapolitisch notwendige Kohleausstieg sowie die Neuausrichtung der regionalen Wirtschaft planvoll und ordnungsrechtlich erfolgen - und nicht durch marktgetriebene Schließung von Kapazitäten. ,,Wir benötigen glaubwürdige Schritte, die Planungssicherheit schaffen und Spekulationen über künftige energiepolitische Kehrtwenden verhindern", so Klaus Eisenack. Nur ein Schließungsfahrplan schafft die für einen gelungenen Strukturwandel notwendige Investitionssicherheit für neue Industriezweige und die öffentliche Hand. Dr. Roman Mendelevitch, Leitautor der Studie, betont zudem: ,,Ein Ausstiegsfahrplan kann - entgegen der landläufigen Meinung - gerade in Kombination mit dem reformierten Europäischen Emissionshandelssystem sehr effektiv Emissionen senken."