Staatsverschuldung in Theorie und Praxis

Drittmittelprojekt der Freien Universität Berlin zur Staatsverschuldung erarbeitet Handlungsempfehlungen für politische Entscheidungsträger

Wissenschaftler der Freien Universität Berlin haben eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe zum Thema Staatsschulden gegründet, in der bis Juni 2013 Empfehlungen für haushaltspolitische Entscheidungsträger erarbeitet werden. Das Projekt wurde von den Wirtschaftswissenschaftlern Professor Carl-Ludwig Holtfrerich und Professor Moritz Schularick initiiert und wird von der Nationalen Akademie der Wissenschaften finanziert. Beide Wissenschaftler leiten die Arbeitsgruppe mit dem Titel ,,Staatsschulden in der Demokratie: Ursachen, Wirkungen und Grenzen".

Seit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise 2007/2008 und der Schuldenkrise einiger Euro-Staaten und der USA hat das Thema Staatsverschuldung in der Wirtschaftspolitik zurzeit weltweit höchste Priorität. In den USA stehen sich auf der Bundesebene Befürworter und Gegner einer schnellen Haushaltskonsolidierung und der dafür einzusetzenden Instrumente - Steuererhöhungen oder Ausgabenkürzungen - unversöhnlich gegenüber. Im Gegensatz dazu wurde in der Bundesrepublik Deutschland durch einen Konsens der damals regierenden Großen Koalition ein absolutes Verbot von strukturellen Defiziten im Grundgesetz verankert. Ob und in welchem Maße ein demokratischer Staat sich der Optionen, Defizite zu finanzieren, derart entledigen sollte, ist aus wissenschaftlicher Sicht fraglich. Offen bleibt, wie kurzfristige Flexibilität mit langfristiger Preis- und realwirtschaftlicher Stabilität verbunden werden kann.

Die interdisziplinäre Arbeitsgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, die Debatte über Staatsverschuldung zu versachlichen und Medien, Öffentlichkeit sowie politische Entscheidungsträger über relevante Forschungsergebnisse und Handlungsempfehlungen zum Thema Staatsverschuldung zu informieren. Sie setzt sich aus 14 Wirtschafts-, Rechts-, Politik-, Sozial- und Geschichtswissenschaftlern zusammen. Gleichzeitig wollen die Forscher der Arbeitsgruppe auf gemeinsamen Sitzungen mit Experten der haushaltspolitischen Praxis mögliche Handlungsspielräume kennenlernen, um so die normative Kraft des politischen Alltags besser einschätzen zu können. Die Projektergebnisse und konkrete Empfehlungen werden in einer etwa 40-seitigen Publikation der Nationalen Akademie der Wissenschaften an haushaltspolitische Entscheidungsträger sowie meinungsbildende Medien verteilt. Weiterhin wird ein Sammelband mit den ausführlichen Studien der Projektteilnehmer für Wissenschaftszwecke angestrebt.